Ideengeschichtliche
Entwicklung der
Menschenrechtsidee
Institute of
Federalism:
10/7/2015
Copy Right
Thomas Fleiner
Vorchristentum:
Stoa
Christentum
Gesetzlichkeit
Gerechtigkeit
Gleichheit
Gottebenbildlichkeit
Individualität
Vernunft
Germanischer
Einfluss
Schutz vor Willkür
Treuepflicht
Widerstandsrecht
Säkularisierung Vernunft
Renaissance
Individuum
Unverzichtbare
Rechte
Liberalismus
Konstitutionalismus
Vorstaatlichkeit
Eigentum - Freiheit
Gewaltenteilung
Verfassung
Verfassungsgerichtsbarkeit
Minimalstaat
Soziale Rechte
Umweltschutz
State Action - Drittwirkung Kollektive Rechte
Von Hobbes zu Locke
Freiheit und Gleichheit
Trennung Staat - Gesellschaft
Freiheit und Demokratie (Rousseau)
Visionen des Liberalismus
Gleichheit und Freiheit
Chancengleichheit - Soziale Rechte
Habermas
Sozialismus - Marxismus
Dialektik des Klassenkampfes
Dialektik der Unterentwicklung
der Nation (China)
Emanzipatorische Funktion der
Freiheitsrechte
Wer regiert, nicht wie wird regiert
Kommunitarismus
Von der Gesellschaft zur Gemeinschaft
(Community)
Kollektive Rechte
Souveränität des Marktes
Harmonie als Menschenrecht
29.11.04
1. Generation
Verfahren
Rechtsgleichheit
Inhalt
Geisti- Eigentum
Wirtschaftsge
Freiheit freiheit
2. Generation
Soziale Rechte
Bildung Arbeit
Politische
Rechte
3. Generation
Kollektivrechte
4. Generation
Umwelt Kultur
Wohnung
Institutioneller Schutz
der Menschenrechte
Gerichte
Rechtsmittel
Verwaltungsinstitutionen
Ordentl.Gericht
Verfassungsger.
Verwaltungsger.
Injunction, Mandamus
Beschwerde
Tuteja
Ombudsman
Polizei - Exekutive
Demokratie
Politische
Institutionen
Vefahren Ergebnis
Gewaltenteilung
Parlament
Institutioneller Schutz
der Menschenrechte
Internationaler
Pakt
über wirtschaftliche,
Internationale
Internationaler
Pakt
Eu.Charter
for
Minority
Languagesof
Framework
Convention
Protection
soziale und
kulturelle
Rechte Art. 13.1.
Institutionen
European
Charter
of
Self-Government
A.
3
über
bürgerliche
und
politische
Rechte
1.In
respect
of
regional
or
minority
languages,
Minorities European
Union
(l) Die Vertragsstaaten
erkennen
das Recht
1.Local
self-government
the
right
Art.
27denotes
eines
auf
Bildung
an.
Sie
stimmen
within
thejeden
territories
in
which
such
languages
The
protection
of
national
minorities
and of
Global
Regional
and
the
ability
of
local authorities,
within
In
Staaten
mit
ethnischen,
religiösen
oder
überein,
dass
die
Bildung
auf
die
volle
EntfalUniversal
Declaration
of
Human
Rights
the
rights
and
freedoms
of
persons
belonare used and according to the situation of
tung
derof
menschlichen
Persönlichkeit
und
the
limits
the
law,
to
regulate
and
manage
sprachlichen
Minderheiten
darf
AngehöriArticl.
1
ginglanguage,
to those minorities
forms
an
integral
each
the
Parties
shall
base
their
des
Bewusstseins
ihrer
Würde
gerichtet
sein
Euroagen
substantial
share
of
public
affairs
under
Civil
and
solcher
Minderheiten
nicht
das
Recht
Universal
OSZE
All
human
beings
are born
free and of
part
of
the
international
protection
und
die Achtung
vor
den
Menschenrechten
policies,
legislation
and
practice
on
the
parat
their
own
responsibility
and
in
the
Political
vorenthalten
werden,
gemeinsam
mit
andeDeclara
equal
in
dignity
and
rights.
They
are
human
rights,
and
as
such
falls
within
the
und following
Grundfreiheiten
stärken
muss.
Sie stimobjectives
and
principles:
interests
of the
local
population.
Rights
renscope
Angehörigen
ihrer
Gruppe
ihr eigenes
tion
endowed
with
reason
and
conscience
and
men
ferner
dass
die
Bildung
es
jeofüberein,
international
co-operation.
EMRK
a
the recognition
of
the
regional
oreigene
kulturelles
Leben
zuone
pflegen,
ihrein
should
actermöglichen
towards
another
aminority
spiritRedermann
muss,
eine
nützliche
ligion
zu bekennen
und auszuüben
oder
languages
as
expression
of zu
cultural
Rolle
in einer
freien
Gesellschaft
spielen,
of an
brotherhood.
LanMinoridass
Verständnis,
Toleranz
und FreundEconomic
sich sie
ihrer
eigenen
Sprache
zu bedienen..
wealth;
guage
ties
schaft unter
allenVölkern
und
allen
rassisocial and
schen, ethnischen
und religiösen Gruppen förcultural
dern sowie dieTätigkeitSozialder Vereinten
Na-AuLocal
tionen zurRights
ErhaltungCharta
des Friedens
tonomy
unterstützen muss.
Schranken
der
Grundrechte
BV Art.
36 Einschränkungen
von Grundrechten
EMRK
Art. 11 Versammlungsfreiheit
12.Einschränkungen
von Grundrechten
bedürDie Ausübung dieser
Rechte darf keinen
anderen
Einschränkungen
fen einer
gesetzlichenunterworfen
Grundlage. werden als den vom Gesetz
vorgesehenen,
die
Schwerwiegende
Einschränkungen
müssen
inim
einer
demokratischen
Gesellschaft
im InGesetz
selbst vorgesehen
sein. Ausgeteresse
nationalen
und öffentlichen
Sinommender
sind
Fälle ernster,
unmittelbarer
cherheit, der Aufrechterhaltung der Ordnung
und nicht anders abwendbarer Gefahr.
und der Verbrechensverhütung, des Schutzes
2der
Einschränkungen
müssen
Gesundheit undvon
der Grundrechten
Moral oder des
Schutein öffentliches
Interesse
oder
zesdurch
der Rechte
und Freiheiten
anderer
notdurch
den Dieser
SchutzArtikel
von Grundrechten
wendig
sind.
verbietet nicht,
gerechtfertigt
sein.
dass die Dritter
Ausübung
dieser Rechte
durch Mitglieder
der Streitkräfte,von
derGrundrechten
Polizei oder der
3 Einschränkungen
Staatsverwaltung
gesetzlichen Einschränmüssen verhältnismässig
sein.
kungen unterworfen
wird.
4 Der Kerngehalt
der Grundrechte
ist
unantastbar.
Artikel 15
Notstand
1. Im Falle eines Krieges oder eines anderen
öffentlichen Notstandes, der das Leben der
Nation bedroht, kann jeder der Hohen Vertragschliessenden Teile Massnahmen ergreifen, welche die in der Konvention vorgesehenen Verpflichtungen in dem Umfang,
den die Lage unbedingt erfordert, und unter der BedingungNotstand:
ausser Kraft setzen, dass
diese Massnahmen nicht in Widerspruch zu
den sonstigen völkerrechtlichen Verpflichtungen stehen.
2. Die vorstehende Bestimmung gestattet
kein Ausserkraftsetzen des Artikels 2 ausser
bei Todesfällen, die auf rechtmässige Kriegshandlungen zurückzuführen sind, oder der
Artikel 3 (Folterverbot), 4 (Absatz 1) (Sklaverei) und 7 (Nulla Poena…).
Gesellschaftliche
Politische
Freiheit
Frage:
Was heisst Freiheit
Freiheit
Gesellschaft
Chance
Hegel
Macht
Autorität
Beziehung
Subjekt
Abhängigkeit
Relativität
Rousseau
Freiheit
Gesetz
Volonté Générale
Stuart
Mill
Objekt
Wahlfreiheit
Was heisst:
politische
Freiheit
Abwesenheit
von staatlichem
Zwang
Wahlfreiheit
Gesellschaftlicher
Bezug
Bedingungen der
Freiheit
Schranke:
Nur zum Schutz der Freiheit
Allgemeine
Erklärung von
Menschenpflichten
(Vorschlag 1997)
Article 53 [Obedience to the Constitution]
Citizens of the People's Republic of China
must abide by the Constitution and the law,
Art.state
3 Keine
Person,
keine public
Gruppe
oder
keep
secrets,
protect
property,
Organisation,
kein labor
Staat,discipline
keine Armee
and observe
and oder
Polizei
von Gut
undethics.
Böse;
public steht
order jenseits
and respect
social
sie alle unterstehen moralischen Maßstäben. Jeder Mensch hat die Pflicht, unter
allen Umständen Gutes zu fördern und
Böses zu meiden
Descargar

No Slide Title